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Hallo zusammen,

es ist eigentlich nicht überraschend, aber auch in der Klimabewegung gibt es Rassismus. Wiederholt werden bei Gruppenfotos von Aktivist*innen nicht-weißen Aktivist*innen am Fotorand abgeschnitten. Die Aktivistin und Wirtschaftswissenschaftlerin Tonny Nowshin thematisiert das Problem und erzählt von ihren Erfahrungen.

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Jakob


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1) Kohleausstieg könnte sich verzögern

Umweltverbänden und Wissenschaftler*innen befürchten, dass das Kohleausstiegsgesetz das Abschalten der Kohlekraftwerke hinauszögern könnte. Das Gesetz sieht einen Ausstieg bis 2038 vor, Kohleverstromung ist aber wahrscheinlich bereits früher unwirtschaftlich. Statt die Stromproduktion aufgrund der Unwirtschaftlichkeit einzustellen, könnte das Kohleausstiegsgesetz die Kraftwerksbetreiber*innen dazu beeinflussen, ihre Kraftwerke erst 2038 abzuschalten. Dann würden sie eine Entschädigungszahlung von der Regierung erhalten. Die aktuelle Fassung des Kohleausstiegsgesetzes soll am 2. Juli vom Bundestag beschlossen werden. (taz, Klimareporter)

Wirtschaftslage der Kohle Kohleverstromung wird immer unrentabler. Einerseits gibt es vermehrt billigen Strom aus Wind- und Solaranlagen, andererseits steigen die Preise für CO2-Zertifikate. Auch während der Corona-Pandemie machte die Kohleindustrie aufgrund des geringeren Stromverbrauchs große Verluste. In Zukunft wird die wirtschaftliche Lage nicht besser. Die EU hat angekündigt, ihre Klimaziele zu verschärfen, was eine weitere Preissteigerung der CO2-Zertifikate verursachen würde. Erst vor Kurzem warnte der Thinktank Carbon Tracker vor einer Kohlenstoffblase auf dem Finanzmarkt. (taz)

2) EU unterstützt Abschwächung der Flug-Klimaziele

Die EU unterstützt einen Vorschlag der Flugindustrie, das Klimaschutzprogramm Corisa abzuschwächen. Die Luftfahrtunternehmen sollen ökonomisch entlastet werden, damit sie sich von der Coronakrise erholen können. (Klimareporter, ClimateHomeNews)

Corsia Das Programm Corsia sollte ab 2021 die Emissionen der Flugindustrie deckeln. Als Obergrenze war der Mittelwert der Jahre 2019 und 2020 vorgesehen. Alle Emissionen darüber hinaus müsste vermieden oder kompensiert werden.

Vorschlag der Industrie Die Flugindustrie schlägt vor, dass statt dem Mittelwert von 2019 und 2020 nur das Jahr 2019 als Obergrenze der Emissionen verwendet wird. Im Jahr 2020 sind allerdings, bedingt durch Corona, die Emissionen der Branche deutlich gesunken. Effektiv wird so die Obergrenze deutlich erhöht.

Auswirkungen Diese Änderung könnte der Flugindustrie etwa 15 Milliarden Dollar sparen, da sie weniger Geld für Kompensationen ausgeben müssen (S&P Global). Eine Analyse des Öko-Instituts zeigt außerdem, dass mit der angepassten Obergrenze die Kohleunternehmen ihre Emissionen in den nächsten drei bis sechs Jahren nicht einschränken müssten.

3) Klimaproteste vorm NDR und Spiegel

Klimaaktivist*innen der Gruppe Extinction Rebellion (XR) haben Anfang der Woche vor den Reaktionshäusern des NDR und des Spiegels protestiert. Einige Aktivist*innen blockierten die Zufahrt des NDR und forderten eine bessere Berichterstattung in der Klimakrise. XR-Sprecherin Friederike Mayer sagte: „Solange es tägliche Formate wie ‚Börse vor acht’ gibt statt ‚Klima vor acht’, werden die Prioritäten falsch gesetzt”. Die Chefredaktion von „ARD aktuell” gab eine kurze Stellungnahme ab, in der es hieß, man verstehe den Klimawandel als wichtiges Thema, würde aber keine Schwerpunktverlagerung vornehmen, wenn andere Themen gerade auch Relevanz hätten. (NDR, taz, Tagesschau)


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