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1) China will bis 2060 klimaneutral werden

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat auf der UN-Generalversammlung angekündigt, dass China bis 2060 klimaneutral werden will und vor 2030 seinen Höhepunkt an CO2-Emissionen erreichen soll. China ist weltweit das Land mit den meisten CO2-Emissionen. Die Wirkung von Chinas neuem Ziel ist dementsprechend enorm. Climate Action Tracker berechnete, dass es die voraussichtliche globale Erhitzung bis 2100 um 0,2 bis 0,3 Grad Celsius verringern würde. Mit welchen Maßnahmen China das Ziel erreichen will, ist noch unklar. Zurzeit erarbeitet die Regierung einen Fünfjahresplan für die Jahre bis 2025. (Zeit, Klimareporter)

2) Klimaproteste von Fridays for Future und Ende Gelände

Fridays for Future (FFF) und Ende Gelände (EG) protestierten am Wochenende das erste Mal seit Beginn der Corona-Pandemie wieder im großen Stil für mehr Klimagerechtigkeit.

Fridays for Future rief am Freitag zum globalen Klimastreik auf. In weltweit mehr als 2500 Städten (nicht 7500, wie ich letzte Woche schrieb) fanden Demonstrationen statt. Alleine in Deutschland protestierten laut FFF trotz schlechtem Wetter etwa 200.000 Menschen. Alle Demonstrationen fanden unter strengen Coronaauflagen statt. So teilten die Organisator*innen beispielsweise große Demozüge in mehrere kleinere auf, um den Mindestabstand besser einhalten zu können. FFF wertet die Demonstration als vollen Erfolg. (taz, Tagesspiegel)

Ende Gelände protestierte am Wochenende mit rund 3000 Aktivist*innen gegen die Nutzung von Kohle und Gas. Zentrum des Protests war neben zivilem Ungehorsam im rheinischen Braunkohletagebau Garzweiler auch die Solidarität mit den Dörfern, welche durch die Kohleförderung zerstört werden. Im bedrohten Dorf Keyenberger besetzten die Aktivist*innen die alte Dorfkneipe, welche vom Energiekonzern RWE aufgekauft wurde. Sie erklärten die Kneipe kurzfristig für wieder eröffnet und luden die Anwohner*innen zu einem Frühstück ein. EG erklärt sich mit dem Verlauf der Aktionen zufrieden, kritisiert aber massive Polizeigewalt gegenüber Aktivist*innen. Aufseiten der Polizei wurden sechs Beamt*innen leicht verletzt, welche aber weiterhin dienstfähig blieben. (Spiegel, taz)

3) Polen will alle Kohlegruben bis 2049 schließen

Polen, das Kohleland schlechthin, hat sich mit der Bergarbeiter*innengewerkschaft darauf geeinigt, alle polnischen Kohlegruben bis 2049 zu schließen. Das Land gilt als klimapolitischer Querschläger der EU. Noch letzten Dezember war es der einzige EU-Staat, der sich nicht zur Klimaneutralität bis 2050 bekannte. Grund für den Strategiewechsel ist nicht das Umdenken beim Klimaschutz, sondern dass sich der Kohleabbau finanziell nicht mehr rentiert. Das Land benötige das Geld für das Abfedern von Coronafolgen, so ein Regierungssprecher gegenüber Reuters. (ClimateHomeNews, Klimareporter)

Einordnung. Expertin wie Aleksandra Gawlikowska-Fyk vom Forum Energii hält 2049 für viel zu spät, es sei viel mehr der Anfangspunkt für Verhandlungen. Robert Tomaszewski vom Think Tank Polityka Insight meint, Polens Ankündigung sei eine Taktik, um mehr Zeit für das Ausarbeiten eines neuen Ausstiegsplans zu gewinnen. Das wirkliche Ende des Kohleabbaus würde deutlich schneller als 2049 passieren, da Kohle für den Energiesektor immer uninteressanter werde.

Kohle im Energiesektor. Bereits Anfang September stellte die polnische Regierung ein Strategiepapier vor, um die Kohleverstromung schrittweise zu reduzieren:

  • bis 2030 Reduktion des Kohlestroms auf maximal 56 Prozent (Stand 2019: 74 Prozent),
  • bis 2040 Reduktion des Kohlestroms auf maximal 11 bis 18 Prozent.

Der Anteil der erneuerbaren Energien soll von Stand heute rund zehn Prozent auf 32 Prozent bis 2030 steigen. Weiterhin will Polen auf mehr Atomkraft setzen.

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